AGB für HGT Infrarotkabinen Schweiz
Allgemeine Geschäftsbedingungen der
Medestetic & Partner GmbH, Im Geerig 12, 5507 Mellingen
Stand Februar 2022
I. Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Medestetic & Partner GmbH und dem Besteller gelten ausschliesslich die nachfolgenden Verkaufs- und Lieferbedingungen, AGB für HGT Infrarotkabinen. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt Medestetic & Partner GmbH nicht an, es sei denn, Medestetic & Partner GmbH hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
II. Vertragsabschluss und Rücktritt
Unsere Angebote verstehen sich unverbindlich und freibleibend. Selbstverständlich bemüht sich Medestetic & Partner GmbH, die vereinbarten Vereinbarungen einzuhalten, sofern nicht nachweisbare höhere Gewalt dies verhindert. Falls der Lieferant von Medestetic & Partner GmbH trotz vertraglicher Verpflichtung Medestetic & Partner GmbH nicht mit der bestellten Ware beliefert, ist Medestetic & Partner GmbH zum Rücktritt oder Wandlung des Vertrags berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht und ein neues freibleibendes Angebot legt. Der bereits bezahlte Kaufpreis bzw. Anzahlungen werden unverzüglich rückerstattet. Der Besteller kann seinerseits schriftlich innerhalb einer Woche nach erfolgtem Vertragsabschluss den Vertrag widerrufen. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass ein Rücktritt nach erfolgter Lieferung, Montage und damit Ingebrauchnahme und vollständiger Bezahlung der Sache ausgeschlossen ist.
III. Lieferung
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Übergabe ab Lager Medestetic & Partner GmbH an den Besteller. Die Lieferung und/oder Montage durch Medestetic & Partner GmbH bedarf einer schriftlichen Vereinbarung. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. Medestetic & Partner GmbH ist zur Leistungsausführung erst dann verpflichtet, sobald der Kunde all seinen Verpflichtungen, die zur Ausführung erforderlich sind, nachgekommen ist, insbesondere alle technischen und vertraglichen Einzelheiten, Vorarbeiten und Vorbereitungsmassnahmen erfüllt hat. Medestetic & Partner GmbH haftet insbesondere nicht für Lieferverzögerungen bei von uns nicht zu vertretenden Störungen in unserem Geschäftsbetrieb oder im Geschäftsbetrieb unserer Erzeuger und Vorlieferanten wie Streiks, speditionsbedingte Verzögerungen, Aussperrungen oder Elementarereignissen. Eine entsprechende Verlängerung der Lieferzeit gilt als vereinbart. Allfällige Schadenersatzforderungen oder Vertragsaufhebungen aus diesen Gründen sind jedenfalls ausgeschlossen, wenn seitens Medestetic & Partner GmbH nicht grobe Fahrlässigkeit vorliegt. Sollte der Besteller die Ware nicht wie vereinbart übernehmen, wird Medestetic & Partner GmbH eine entsprechende Nachfrist setzen. Ist auch dies erfolglos, so ist Medestetic & Partner GmbH berechtigt, die Ware entweder selbst einzulagern und dafür eine Gebühr von 0,1% des Rechnungsbetrages pro angefangenen Kalendertag für den Lageraufwand in Rechnung zu stellen oder auf Kosten und Gefahr des Bestellers bei einem dazu befugten Gewerbsmann einzulagern. Medestetic & Partner GmbH ist weiters berechtigt, entweder auf Vertragserfüllung zu bestehen oder nach Setzung einer angemessenen, wenigstens 14 Tage umfassenden Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten und die Ware anderweitig zu verwerten sowie vom Besteller Schadenersatz zu fordern.
IV. Fälligkeit der Zahlung und Verzug
Die Bezahlung erfolgt, wenn nicht anders vereinbart, durch Anzahlung mittels Überweisung auf das angegebene Konto der Medestetic & Partner GmbH und Restzahlung bei Übergabe (Lieferung und Montage) in Bar ohne weitere Abzüge. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug oder werden unberechtigt Abzüge getätigt, so ist Medestetic & Partner GmbH berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8 % über dem von der Schweizerischen Nationalbank bekannt gegebenen Leitzinssatz p.a. zu fordern. Falls Medestetic & Partner GmbH ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist Medestetic & Partner GmbH berechtigt, diesen geltend zu machen.
V. Besonderheiten beim Kauf
Der Kauf aller Produkte der Firma Medestetic & Partner GmbH ist nur für mündige Verbraucher ab 18 Jahren möglich.
VI. Aufrechnung, Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Medestetic & Partner GmbH anerkannt sind. Ausserdem ist der Besteller zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
VII. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Medestetic & Partner GmbH. Bei Warenrücknahme sind wir – unbeschadet weiterer Ansprüche – berechtigt, angefallene Transport– und Manipulationsspesen zu verrechnen. Der Kunde haftet für die Vorbehaltsware, insbesondere für die Gefahr des Untergangs, des Verlustes oder der Verschlechterung.
VIII. Leistungsbeschreibung
Geringfügige oder sonstige für den Besteller zumutbare Änderungen unserer Leistungs- bzw. Lieferverpflichtung gelten vorweg als genehmigt und angenommen. Dies gilt insbesondere für durch die Sache bedingte Abweichungen (z.B. bei Massen, Farben, Holzmaserung und Struktur etc.). Weiters behalten wir uns Verbesserungen im Sinne der Produktweiterentwicklung vor.
IX. Gewährleistung, Garantie und Mängelhaftung
a.) Der Besteller hat die Ware unverzüglich eingehend zu untersuchen und allfällige Mängel Medestetic & Partner GmbH bekannt zu geben. Gewährleistungsansprüche des Kunden erfüllen wir bei Vorlage eines behebbaren Mangels, nach unserer Wahl, entweder durch Austausch, Reparatur innerhalb angemessener Frist oder Preisminderung. Die Ware muss zur Beurteilung durch Medestetic & Partner GmbH frei zugänglich gemacht werden. Medestetic & Partner GmbH übernimmt keine Gewährleistung für Beschädigungen oder Mängel, die nicht von Medestetic & Partner GmbH zu vertreten sind, insbesondere wenn unsachgemässe Veränderungen vom Besteller oder Dritten vorgenommen wurden, bei Wasserschäden, Elementarschäden, Brand, Sturz oder anderen mechanischen Einwirkungen, bei Einbau von Fremdteilen, Nichtbeachten der Pflegehinweise oder bei Schäden, die durch eine Störung der hauseigenen Installationen verursacht und/oder verstärkt wurden. Eine allfällige Beanstandung berechtigt nicht zur eigenmächtigen Minderung oder Einbehaltung des Kaufpreises durch den Besteller.
b.) Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers – gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen. Medestetic & Partner GmbH haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet Medestetic & Partner GmbH nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung von Medestetic & Partner GmbH ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Das Vorliegen von leichter bzw. grober Fahrlässigkeit hat jedoch der Geschädigte zu beweisen. Sofern Medestetic & Partner GmbH grob fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt. Die Verjährungsfrist beträgt vierundzwanzig Monate, gerechnet ab Lieferung.
c.) Für die freiwillig gewährte Garantie auf die Infrarot-Elemente gelten die auf der Rechnung vermerkten Zeiträume. Schäden die durch unsachgemässe Behandlung (z.B.: Überspannung, mechanische Einwirkungen, die nicht der üblichen Nutzung entsprechen, etc.) sind von dieser Garantie ausgenommen.
X. Datenschutz und Urheberrecht.
Informationen über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen, die Anmeldung zu dem E-Mail-Benachrichtigungsdienst, die Übermittlung einer Onlinerezension erforderlichen personenbezogenen Daten durch die Medestetic & Partner GmbH befinden sich in der Datenschutzerklärung. Der Kunde erteilt hiermit seine Zustimmung, dass auch die im Bestell– und Kaufvertrag mit enthaltenen personenbezogenen Daten in Erfüllung des Vertrages von uns automationsunterstützt gespeichert und verarbeitet werden. Der Kunde stimmt, wenn nicht ausdrücklich untersagt, der Bekanntgabe als Kunde der Firma Medestetic & Partner GmbH für interne Zwecke zu. Auf eine Weitergabe der Daten an andere Firmen durch Medestetic & Partner GmbH wird verbindlich verzichtet.
XI. Rechtswahl und Gerichtsstand
Es gilt schweizerisches Recht. Die Vertragssprache ist deutsch. Die Vertragsparteien vereinbaren schweizerische, inländische Gerichtsbarkeit. Als Gerichtsstand für alle Entscheidungen zu diesem Vertrag gilt das Bezirksgericht Baden als vereinbart.
XII. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der Bedingungen im Übrigen nicht.
XIII. Annahme und Gültigkeit
Durch die Unterschrift auf das Bestell– oder Auftragsformular bestätige ich die vollinhaltliche Kenntnis- und Annahme der Allgemeinen Geschäftsbedingungen AGB.
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen AGB der Medestetic & Partner GmbH gelten ab 01. Februar 2022 bis auf Widerruf.
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